#spillmann: Ausländer
Spreizsprung im Tutu: Der Nationalrat setzt für die Umsetzung des Verfassungsartikels zur Beschränkung der Einwanderung auf den "Inländervorrang light". Damit ändert sich faktisch nichts an der bisherigen Praxis bei der Zulassung ausländischer Arbeitskräfte. Das Ergebnis ist mit Blick auf die Beziehungen mit der EU folgerichtig. Wäre da nicht ein Manko: Der Souverän hat in die Verfassung etwas völlig anderes geschrieben. (mehr …)
25-09-2016 | Weiterlesen
Wer die Nazi-Keule schwingt…: Im Zusammenhang mit Fremdenfeindlichkeit wird auch immer wieder die Nazi-Keule geschwungen. So auch beim Abstimmungskampf gegen die Durchsetzungsinitiative der SVP, die am Sonntag von den Schweizer Stimmbürgern deutlich verworfen wurde. Hier hatte ein zum Hakenkreuz verfremdetes Schweizer Kreuz auf einem Plakat der Gegner der Vorlage für Aufregung gesorgt. Der Nazi-Vergleich ist heikel, weil meistens falsch und fast immer kontraproduktiv. Meine Gedanken dazu, erstmals veröffentlicht in der Sonntagszeitung. (mehr …)
28-02-2016 | Weiterlesen
Ohnmacht kann tödlich sein: Wie umgehen mit Gewalt, die wie in der Silvesternacht in Köln offensichtlich von Männern mit Migrationshintergrund an Frauen verübt wird? So, wie es der Rechtsstaat vorsieht: Durch Verfolgung der Täter und Ahndung der Tat. Gelingt dies nicht, droht einer Gesellschaft Ohnmacht, Selbstjustiz und Anarchie. Meine Gedanken dazu, erstmals publiziert in der Sonntagszeitung. (mehr …)
10-01-2016 | Weiterlesen
Mit Kanonen auf Ausländer schiessen: Volk und Stände in der Schweiz stimmen am 28. Februar 2016 über eine weitere Initiative der Schweizerischen Volkspartei (SVP) ab: die sogenannte Durchsetzungsinitiative. Sie verlangt den automatischen Landesverweis für straffällige Ausländer – selbst bei Bagatelldelikten. Natürlich ist das absurd. Und doch geniesst das Anliegen Chancen auf Annahme. Meine Gedanken dazu, erstmals publiziert in der Sonntagszeitung. (mehr …)
03-01-2016 | Weiterlesen