#spillmann: Bilateralismus
Wahlen 2015: Stillstand im Heidiland: Der Wahlausgang in der Schweiz hallt nach. Das Parlament ist unter Vorgabe des deutlichen Siegs der SVP nach rechts gerückt, was in aller Konsequenz zu einer weiteren Verhärtung vor allem der Beziehungen zur Europäischen Union führen wird. Die FDP hat zwar ebenfalls zulegen können. Sie bleibt aber in gewissen Dossiers weiterhin auf Bündnispartner zur Linken angewiesen. Diese wiederum wird alles daransetzen, eine zu liberale Wirtschaftspolitik zu verhindern. All dies deutet eher auf Stillstand als auf Aufbruch hin. Für den Standort Schweiz sind das keine guten Aussichten. (mehr …)
22-10-2015 | Weiterlesen
Weder Liebe noch Scheidung – die Schweiz und Europa: Das Verhältnis der Schweiz zu Europa gleich jenem eines alternden Ehepaars; man ist sich überdrüssig, scheiden aber kann man sich nicht, weil zu viel auf dem Spiel steht. Der Bilateralismus als "Königsweg" ist durch die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative in Frage gestellt. Allerdings liegen die Probleme sehr viel tiefer. Die Schweiz hat noch immer keine Antwort auf die Zäsur von 1989 gefunden. Das muss sich zeitnah ändern. (mehr …)
12-09-2015 | Weiterlesen