#spillmann: Souverän
Spreizsprung im Tutu: Der Nationalrat setzt für die Umsetzung des Verfassungsartikels zur Beschränkung der Einwanderung auf den "Inländervorrang light". Damit ändert sich faktisch nichts an der bisherigen Praxis bei der Zulassung ausländischer Arbeitskräfte. Das Ergebnis ist mit Blick auf die Beziehungen mit der EU folgerichtig. Wäre da nicht ein Manko: Der Souverän hat in die Verfassung etwas völlig anderes geschrieben. (mehr …)
25-09-2016 | Weiterlesen
Darf man putschen?: In Demokratien gilt ein Militärputsch als Fanal. Entsprechend eindeutig waren die Reaktionen auf den Versuch, in der Türkei die Macht Erdogans mit Waffengewalt zu brechen. Dieser nutzt die Gunst der Stunde eiskalt aus. Was zur Frage führt: Darf man wirklich nicht putschen? (mehr …)
27-07-2016 | Weiterlesen